Startseite > Gesundheit, Politik > Darüber, wie sich der Bundestag selbst entmächtigt hat …

Darüber, wie sich der Bundestag selbst entmächtigt hat …

Wir hören über unsere Medien immer wieder die Sequenz von der „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Das Interessante daran ist, dass diese Sequenz zwar in dem Ermächtigungsgesetz für das Gesundheitsministerium enthalten ist, es aber keine Definition sonst irgendwo gibt, und zudem kein messbares Kriterium festgelegt wurde, über das entschieden werden kann, wann diese Lage aufgehoben wird. Wir sind raus aus der Rechtsstaatlichkeit und unterliegen der Willkür der Mitarbeiter eines Ministeriums und unsere gewählten Parlamentarier bekommen das nicht mehr in den Griff. Und sie werden auch nicht von unseren Medien darin unterstützt. Ganz im Gegenteil.

Andreas Beutel erklärt in einem Gespräch mit Robert Stein, wie ein Rechtsgutachten die Corona-Gesetzgebung demaskiert. Willkommen in der Diktatur:

  1. No_NWO
    Oktober 9, 2020 um 12:45 am

    Esoterisch betrachtet, ist das wie bei Hänsel und Gretel. Merkel ist die böse Hexe. Und der Drosten der Rabe auf ihrer Schulter, der ihr ins Ohr flüstert: „Nimm ihnen die Grundrechte weg•••nimm ihnen die Grundrechte weg•••nimm ihnen die Grundrechte weg.“ Hänsel müßte Michael Ballweg sein. Und die Gretel? Weiß ich nicht — schwierig! Greta geht ja wieder zur Schule. Dann gute Nacht!

    • Oktober 9, 2020 um 9:10 am

      Da fehlt der übergeordnete Bezug. Schließlich gibt es den Versuch, eine fake-Pandemie zu erzeugen, weltweit – es hat nur nicht überall gleich gut funktioniert.
      Die Medien sind die Hauptwegbereiter dieser fake-Pandemie.

      • No_NWO
        Oktober 9, 2020 um 10:33 am

        Internationaler Bezug: Hänsel und Gretel ist Weltliteratur.

        • Oktober 9, 2020 um 11:29 am

          Merkel ist nicht die alleinige böse Hexe. Die gibt es in anderen Ländern auch. Der Vergleich passt nicht.

          • No_NWO
            Oktober 9, 2020 um 12:46 pm

            Ale einziges anzubieten wäre dann noch, jene vermaledeite Corona-diktatorische Kerntruppe, welche das Land und seine Menschen zuschanden regiert, einmal mit dem tiefenpsychologischen Blick von Erich Neumanns Archetypenlehre (Lehre von den tiefenseelischen Urbildern) zu betrachten. Die böse alte Hexe Merkel aus Grimms Märchen würde sodann zur «Großen Mutter» in ihrem furchterregenden negativen Elementarcharakter, zur «schrecklichen Großen Mutter» in ihrem gorgonischen Teilaspekt. (Siehe hierzu allgemein einführend ==> https://faszinationmensch.com/2020/08/11/erich-neumann-und-das-umschlagen-von-rationalistischem-reinheitskult-in-blutorgiastischen-massenwahn/)

            Wir hätten dann die schreckliche Große Mutti Merkel mit ihren dem Chtonischen bzw. Erdhaften zuzurechnenden „männlichen Begleittieren“ Spahn, Drosten und Wiehler. Archetypisch eventuell auch noch passend, wäre es hier, Mutti als die in mythologischen Darstellungen vielfach portraitierte Fruchtbarkeitsgöttin zu sehen, als «Herrin der Tiere». (Im Text und im Bildanhang von Erich Neumanns «Die Große Mutter» finden sich diesbezüglich zahlreiche, im Verlaufe der Menschheitsgeschichte entstandene bildnerische Darstellungen.) Als eine solche, beinahe schon nette Fruchtbarkeitsgöttin erscheint Merkel offenbar im kollektiven Unbewußten ihrer immer noch und weiterhin coronagläubigen Untertanen.

            Hört sich spaßiger an, als es eigentlich ist. Die rationale politisch-ökonomische Analyse beschreibt lediglich, was erst die Tiefenpsychologie verstehbar machen kann. Guten Morgen, psychiatrische Nervenanstalt Deutschland! Beachte bitte: NICHT Nerven-HEILanstalt!

          • Oktober 9, 2020 um 1:11 pm

            Wo bleibt die WHO in diesem Szenario? Offensichtlich ist die WHO der Hauptdrahtzieher zusammen mit dem IWF.

          • No_NWO
            Oktober 9, 2020 um 1:16 pm

            Die Verlockung zur Perfektion, zum vollständigen und restlosen Ausschöpfen des Brunnens des Faktischen ist eine Falle, in die ich nicht hineintappen mag. Bitte merken: Es kennt jener Brunnen keinen festen Grund. Wer ihn auszuschöpfen sucht, ist verloren.

          • Oktober 9, 2020 um 6:15 pm

            Das ist keine Falle. Deine Märchengeschichte oben kommt mir leider zu albern vor. Sowas kann man nicht ernst nehmen.
            Das, was derzeit läuft, ist aber unbedingt ernst zu nehmen!

          • No_NWO
            Oktober 9, 2020 um 7:27 pm

            Angesichts des Ernstes der Lage wäre es fatal, sich von der Häßlichkeit des Widersachers faszinieren und in seinen Dunstkreis des Grauens bannen zu lassen. Der antike Mythos von Perseus und Gorgo ermahnt: reflektiert denken und handeln! Sich nicht kirre machen lassen, den Humor behalten. Kurz: locker und entspannt bleiben, Teuto, und zufrieden lächeln, wenn der Feind in Sicht kommt.

          • Martin Bartonitz
            Oktober 9, 2020 um 5:24 pm

            Die UNO nicht zu vergessen.

  2. Oktober 9, 2020 um 9:08 am

    Scheint keinen der sogenannten Politdarsteller zu interessieren. Und alle die, die es angeht, also Anwälte, Personen, die irgendwie in Gerichten arbeiten, und so weiter, die scheint das auch nicht zu interessieren.
    Daran kann man erkennen, wie „geistig hoch entwickelt“ diese Bevölkerungsgruppen sind: Nämlich gar nicht. Die interessiert nicht, daß Merkel und Spahn per Diktatur regieren. Die würden auch jedem anderen beliebigen „Führer“ (Diktator) tatenlos zu sehen.
    Damit machen alle Politdarsteller, die jetzt nichts tun, mitschuldig am Unrecht, was aufgrund dieser Diktatur geschieht. Damit beziehe ich auch die ein, die im Bundestag nur schöne Reden schwingen. Von Reden hat sich noch nie irgend etwas verändert.

  3. Oktober 9, 2020 um 11:23 am

    Hat dies auf haluise rebloggt.

  4. Oktober 9, 2020 um 6:07 pm

    .
    Man soll schweigen ― oder Dinge sagen,
    die noch besser sind, als das Schweigen.

    – Pythagoras von Samos

  5. Fluß
    Oktober 10, 2020 um 12:28 am

    Es gibt da die Tv-Sendung Zwangs-Vollstrecker. Wie da Erpressung läuft, wird da gezeigt.
    Die Gezeigten sind dann vom High Court, spielt in England.
    Die besuchen Leute und gehen nur, wenn sie ihre Sachen erpresst haben. Arbeiten ja auf Provision und mit vielen Tricks.

    Der erste Trick ist, daß viele sich nur mit dem normalen Gericht beschäftigen und kennen den Trick mit dem High Court nicht, wo die Leute dann entsetzt sind, weil sie ja nur die Infos haben übers normale Gericht und ihnen oft nix drohe, da ja noch ne Post käme, sagen da dann auch die Ämter. (Dort ist seit Jahren das Chaos los, keine Wohnungen da usw. und teurere Mieten), aber die kommen dann mit dem Forderungs-Brief, auch bei ner Räumung. Da haben die eigentlich nen festen Raumungs-Termin, aber der High Court tuts ohne Termin, also direkt.

    Da gabs dann ne gegnerische Gruppe, die sich schlau gemacht hat und bei der einen Erpressung war die Gruppe dabei und fillmte die Vollstrecker und sagte, daß das Schreiben von High Court nicht unterschrieben sei vom Richter und somit ungültig.
    Da bekamen die Vollstrecker Angst und riefen die Polizei, die sowieso mit denen arbeitet, und sagten: wegen Landfriedensbruch. Die Polizei schaffte die Gruppe natürlich nicht weg, gab ja nix schlimmes.

    Diese Vollstrecker arbeiten auf Provisions-Basis und pfänden gerne, auch so, daß wenn andere Leute keine Belege haben (Kontoauszüge langen nicht), deren ihr Zeug gepfändet wird.

    Und sie informieren sich nicht vorher. Haben nur ne Adresse und ein Schreiben. Fürs Pfänden schaun sie sich vorher nicht deren Besitz an wie Autos usw.. Erst vor Ort laufen deren Tricks. Wenn ein Auto auf deren Grundstück steht und abbezahlt ist, dann nehmen die das, erst dann informieren sie sich.

    Die nennen das auch Druck erhöhen und Pfänden und High Court kosten noch einmal einen Batzen auf die Erpresserbeute drauf.

    Und so macht das auch Merkel usw., siehe hier, Thema Empfehlung von Merkel, nix weiter, auch bei Böttinger (Wdr) gestern in der Abendsendung melden sich viele Mütter deren Kinder krank gemacht und stigmatisiert werden, da ging die Luzie ab, vor allem weil einer sagte, daß Menschen vor Gericht gegen Merkels Empfehlung gehen und gewinnen, nur geht nicht jeder beis Gericht, ich schlage eine Sammelklage vor, die *deutsche Umwelthilfe, die nicht arbeitet, sondern Geld durch Abmahnungen durch Anwälte macht, darf ne Sammelklage machen (Verbraucherzentrale auch), also wir auch:

    „““ Maskenpflicht
    https://fragdenstaat.de/anfrage/maskenpflicht-42/

    Anfrage an:
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

    September 2020 – 3 Wochen, 1 Tag her Wie wird das berechnet?
    Zusammenfassung der Anfrage
    Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
    Sehr geehrteAntragsteller/in
    bitte senden Sie mir Folgendes zu:
    Die Corona-Auflagen haben für ca 80 Millionen Bürger keine Rechtsgrundlage. Denn der Personenkreis gemäß § 28 (1) IfSG ist klar zur restlichen Bevölkerung abgegrenzt. Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp. die gesamte Bevölkerung vom Geltungsbereich des § 28 (1) IfSG erfasst wird, liegt insbesondere ein Verstoß gegen das Übermaßverbot vor.
    Oder mit anderen Worten: Wenn Personen Kriterien des § 28 (1) IfSG resp. die des § 2 Ziff 4–7 IfSG erfüllen (Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider), haben diese Personen insbesondere die Maßnahmen gemäß 29 – 31 IfSG zu dulden, – Gesunde Personen ( ca. 80 Millionen Menschen) sind hiervon nicht betroffen.
    Es gilt das gesetzliche Kriterium des Feststellungserfordernisses gemäß § 28 (1) IfSG, – Normadressaten der Maßnahmen insbesondere i.S.d §§ 29 – 31 IfSG sind ausschließlich Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider deren Status als solche zweifelsfrei festgestellt resp. dokumentiert wurde. Das ist bei 80 Millionen Menschen nicht der Fall.
    Es gibt keine Verordnung oder gar keine Gesetzesgrundlage für eine angebliche Maskenpflicht! Nach wie vor handelt es sich lediglich um eine Empfehlung. Ministerpräsident Armin Laschet zu der vorhandenen gesetzlichen Pflicht zum Tragen einer Maske ab de 27.04.2020: „Wir brauchen möglichst ähnliche Regelungen zum Schutz der Gesundheit in allen deutschen Ländern.“ es gibt also gar keine Verordnung geschweige den ein Gesetz, nur eine dringende Bitte.
    Weder das sog. Hausrecht eines z. B. Supermarktes noch eine Nutzungsverweigerung des öffentlichen Nahverkehrs darf eine Mundschutzpflicht erzwingen. Die Verweigerung zum Betreten/Benutzung bei nicht tragen einer Atemschutzmaske ist rechtlich nicht rechtfertigen! Hinsichtlich des Betretens von Gebäuden ist anerkannt, dass der Eigentümer grundsätzlich frei ist, zu entscheiden, wem er Zutritt zu seinem Eigentum gewährt. Anders verhält es sich jedoch, wenn z. B. ein Geschäft für dem allgemeinen Publikumsverkehr eröffnet und damit den Ausdruck bringt, dass zu jeden Kunden Leistungen erbringen will. Er erteilt diesen Fällen generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis. (BGH NJW 1994, 188 f.w.N.) Oder mit anderen Worten: Es gibt keine Verordnung oder gar keine Gesetzesgrundlage für eine angebliche Maskenpflicht! Nach wie vor handelt es sich lediglich um eine Empfehlung. Ministerpräsident Armin Laschet zu der vorhandenen gesetzlichen Pflicht zum Tragen einer Maske ab de 27.04.2020: „Wir brauchen möglichst ähnliche Regelungen zum Schutz der Gesundheit in allen deutschen Ländern.“ es gibt also gar keine Verordnung geschweige den ein Gesetz, nur eine dringende Bitte. „““

  6. Fluß
    Oktober 10, 2020 um 12:37 am

    Und Steueroasen durch Milliardenfinanzierung durch Merkel usw:

    „““ 6. Oktober 2020 –

    Exklusiv
    
    Corona
    

    Milliardenhilfen in Corona-Krise: Große Unternehmen haben Verbindungen zu Steueroasen

    Die Bundesregierung verteilt im Rahmen der Corona-Krise Milliardenhilfen an große Unternehmen. Eine Auswertung unseres Coronahilfen-Trackers zeigt: Die meisten der Unternehmen haben Verbindungen in Schattenfinanzzentren.

    Eine aktuelle Auswertung des Coronahilfen-Trackers, den die Bürgerbewegung Finanzwende in Kooperation mit FragDenStaat betreibt, zeigt: Von den 16 größeren Unternehmen, die nach derzeitigem Kenntnisstand staatliche Hilfen erhalten beziehungsweise erhalten sollen, haben 13 Verbindungen zu Schattenfinanzzentren. Dies entspricht einem Anteil von 81 Prozent.

    Nur mithilfe eines öffentlichen Country-by-Country-Reportings könnte geprüft werden, ob sich der Anfangsverdacht der Steuervermeidung erhärtet. Doch die Bundesregierung verzichtete auf diese Auflage. So könnte milliardenschwere Staatshilfe Unternehmen zu Gute kommen, die durch Steuermodelle Gelder am Fiskus vorbeibewegen.

    Drei Beispiele zeigen die Verbindungen von Unternehmen zu Schattenfinanzzentren:

    Die Lufthansa hat 92 Tochtergesellschaften in Schattenfinanzzentren. Auf Malta machte ein Tochterunternehmen mit nur zwei Angestellten fast 200 Millionen Euro Gewinn.
    TUI lässt sieben Schiffe der Flotte „Mein Schiff“ unter maltesischer Flagge fahren. Zusätzlich fand der „Spiegel“ heraus, dass TUI Cruises, an dem TUI einen Anteil von 50 Prozent hält, über mehrere Jahre nur einen Bruchteil von einem Prozent des gesamten Ertrags in Deutschland an Steuern zahlte.
    Die Eigentümer von Sixt waren bei Mossack Fonseca Kunden und führten zwei Offshore-Firmen. Weitere Sixt-Firmen tauchten in den Paradise Papers auf.

    Intransparente Vergabe von Milliardenhilfen

    Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen, hat die Bundesregierung große Summen mobilisiert: Dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds wurden beispielsweise 600 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Der Garantierahmen des Bundes für die KfW wurde um hunderte Milliarden erhöht. Für den Fall einer Staatshilfe wurden viel zu wenig Auflagen festgelegt und die Gelder werden intransparent vergeben.

    Somit können auch Steuergelder an Konzerne gehen, die dem Klima schädigen oder Steuerzahlungen umgehen. Um Transparenz zu schaffen, haben FragDenStaat und die Bürgerbewegung Finanzwende einen Coronahilfen-Tracker erstellt. Im Tracker werden Informationen aus öffentlichen Quellen zusammengetragen, jede Person kann Hinweise geben. Dabei kann kein Anspruch auf Vollständigkeit bestehen, aber natürlich wird diese angestrebt. „““

  1. No trackbacks yet.

Schreibe eine Antwort zu haluise Antwort abbrechen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: