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Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

Oliver Lepsius, Professor für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, hat schon zum ersten Lockdown über die Verfassung der Verordnungen geschrieben, und es hat sich leider nicht viel verändert. In meinen Augen wird es sogar Tag für Tag schlimmer mit der verfasstheit unserer Pandemie-Führer, denn:

An die Öffentlichkeit kann daher nur appelliert werden, nicht ein Ziel über alle anderen Rechtsgüter stellen und Entscheidungen nur daran messen zu wollen. Insofern wäre es für eine grundrechtliche Debatte schon sehr hilfreich, wenn das Ziel genauer genannt würde, nicht diffus „Kampf gegen das Virus“, sondern „kapazitätsgerechte Steuerung des Pandemieverlaufs“. Schon diese terminologische Konkretisierung eröffnet nämlich politische Entscheidungs- und Differenzierungsspielräume.

Oliver Lepsius

Ich empfehle den gesamten Artikel auf dem Verfassungsblog zu lesen:
Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

Kategorien:Politik Schlagwörter: ,
  1. Axel
    Februar 5, 2021 um 3:48 pm

    So – endlich habe ich wieder einen Anker 🙂

    Gemäß Michael Hüter gehören die Verantwortlichen vor Gericht in Den Haag.

    „Die Unwahrheit ist historisch betrachtet ein Grundelement der Politik. Warum sollte es heute anders sein? In einem interessanten Gespräch mit dem Historiker und Kinderforscher Michael Hüter erfährt der Zuschauer, welche Auswirkungen die derzeitigen Lockdownmaßnahmen auf die Psyche der heranwachsenden Generation hat und welche Langzeitnebenwirkungen auf uns zukommen“

    Ich schätze Michael Hüter sehr und habe oft bedauert, dass der jeweilige Interviewer ihn nicht ausreden läßt. Julia macht es aber genau richtig.

    Es ist sooo wichtig, über ein Geschichtsverständnis zu verfügen!

    • muktananda13
      Februar 8, 2021 um 7:50 pm

      Menschen sind noch korrupt im Bewusstsein, weil sie noch nicht geistig entwickelt sind. Sie dursten nach Macht, aber sie vergessen, dass Macht Ohnmacht ist.

    • muktananda13
      Februar 8, 2021 um 7:52 pm

      Macht, weltliche Macht, ist vergänglich. Wenn man das stets vor den Augen hat, wird weder korrupt, noch korrumpiert Andere.
      Macht ist die Ohnmacht des Unwissenden.

  2. Axel
    Februar 5, 2021 um 6:00 pm

    Dann nutze ich nochmal die Gunst der Stunde und weise auf die Parallelen zum HIV/AIDS-Hoax hin:

    https://www.regenbogenkreis.de/blog/gesundheit-und-ernaehrung/die-aids-luege

    Überlest mal die zweite Hälfte des Beitrags, der m.E. nur vom wirklich relevanten 1. Teil ablenk(en soll?)t.

    • Axel
      Februar 13, 2021 um 8:28 am

      Warum gibt es denn hier keine Resonanz – nicht mal von den Pharmamafia-Trollen?!

      Die Regenbogenkreis-Seite ist natürlich bewußt gewählt worden, um richtigen Inhalt durch den falschen Überbringer zu diskreditieren. Infokrieg halt. Daher ist das Erlernen von Medienkompetenz so wichtig!

      So kann man ein Schnippchen schlagen:
      Seite aufrufen im Firefox-Browser und auf Leseansicht schalten.
      Aus dem Artikel die relevanten(!) Inhalte ‚herauslesen‘ – den Schluss weglassen (ab Überschrift „Vollständige Heilung durch Ernährung“), damit das vorher vom Leser Aufgenommene nicht mit esoterischem Bullshit im Gehirn-Arbeitsspeicher ‚überschrieben‘ wird.
      Sucht und findet die Vorträge von Dr. Claus Köhnlein „Virus-Wahn“ – oder lest am Besten sein Buch gleichen Namens (das kann YT nicht so leicht ‚verbrennen‘).

      • No_NWO
        Februar 13, 2021 um 10:57 am

        Wozu ein Veterinär „da oben“? Wozu erst die Alten impfen? Gibt es da eventuell einen Zusammenhang? Gain of Function ist eine Technologie, wie sich nanokleines Viehzeugs mit Hilfe von etwas größerem Viehzeugs auf einen gewünschten Punkt hin genau scharfschleifen läßt. Und um festzustellen, ob der Punkt erreicht ist, braucht es natürlich eine menschliche Kontrollgruppe. Nicht!?

  3. No_NWO
    Februar 6, 2021 um 10:53 am

    Der politischen Führung der Borderline-Republik Deutschland könnte wohl allein noch eine Verschwörungstheorie helfen, ihr Ansehen wiederherzustellen.

    Folgende Ansprache wäre technisch möglich. Nicht lediglich verschwörungstechnisch, sondern durchaus und vollauf nach dem Stande der Wettermodifikations-Technik ==>

    „Sehr geehrte Frau Merkel, Sie sind aufgefordert, gemeinsam mit ihrem Kabinett und den Ministerpräsidenten der Länder Sorge zu tragen, die Ihnen von nun an gegebenen Anweisungen betreffs der gegen den Corona-Virus zu treffenden Maßnahmen durchgreifend umzusetzen. Im weiteren zur Wahl stünde Ihnen ein erneuter Hitze- und Dürresommer wie der des Jahres 2018. Oder falls Sie Dauerregen und Überschwemmungen vorziehen sollten… . Nun, Frau Bundeskanzlerin, denken Sie über alles nach und teilen Sie uns Ihre Entscheidung, bitte, vor Ablauf der nächsten Woche mit. Wir versichern Sie der Wertschätzung als verläßliche Verbündete der Allianz für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, Frau Merkel!“

    • Axel
      Februar 6, 2021 um 7:56 pm

      Schön, dass du noch mit uns bist – aber wieviele sind ‚wir‘ eigentlich hier auf diesem Blog?

      Bitte – zeigt euch doch mal, damit ich endlich das Gefühl los werde, Kalorien zu verschwenden!

      Anleitung: auf ‚Antworten‘ klicken – eine Mailadresse (Mail-alias genügt) eintragen und einen Namen (z.B. deinen Vornamen) eintragen. Du musst nicht irgendwo registriert sein. Da ist auch keine Registrierung.

      Nur zu! Kommentieren kann Spass machen – besonders, wenn man auch etwas beitragen möchte 🙂

      • No_NWO
        Februar 6, 2021 um 9:57 pm

        Mein Eindruck ist, bei sehr vielen ist die Luft augenblicklich raus, weil sie erschöpft sind von der Unklarheit der allgemeinen Lage. Das Hin und Her im Info-Krieg ist ermüdend. Aktuelles Beispiel sind die von der Bundesregierung derzeit mit der Post versandten zwei(!) Gutscheine für den stark verbilligten Erwerb von je «6 Schutzmasken mit hoher Schutzwirkung zur Abholung in der Apotheke». Der eine gültig vom 01.01.2021 bis zum 28.02.2021; der andere gültig vom 16.02.2021 bis zum 15.04.2021.

        Ohne Kommentar.

        • Martin Bartonitz
          Februar 7, 2021 um 2:32 pm

          Ja, ich fühle mich inzwischen auch ermüdet, ob der Offensichtlichkeit dieser PLandemie und er Blindheit von so vielen, die es nicht erkennen können, uns somit geschehen lassen.
          Nur, was tun? Unermüdlich weiter aufzuklären bemühen, in der Hoffnung, dass es nur noch eine kleine weitere Menge Erkennender braucht, um die Lage zu kippen?

          • No_NWO
            Februar 7, 2021 um 2:53 pm

            Den logisch nächsten Schritt gehen. Auf in den nächsthöheren Level! Auf dem ersten, dem der P(l)andemie-Aufklärung, ist so weit ersteinmal alles bestens getan. Die Wahrheitssucher dürfen zufrieden sein und sich auf die Schulter klopfen.

            Die P(l)andemie ist ein Weihnachtsgeschenk, ein wunderschönes riesengroßes Paket wurde uns übergeben. Erster Level war, es ungläubig zu bestaunen und die brauchbaren von den unbrauchbaren Verschwörungstheorien😁 zu unterscheiden. Um im Bild zu bleiben: Es wurde die Bindeschleife entknotet und das Umpapier entfernt. Als nächstes nun geht es daran, das Paket zu öffnen und in es hineinzuschauen. Und was sehen wir da? Einige weiterer Pakete. Alle hübsch verschnürt und verpackt. Also denn — kurze Verschnaufpause, und dann kopfüber rein in den nächsten Level! Immerhin haben wir bereits einige Übung darin. Auch wissen wir nun bereits, wie Spreu und Weizen ordentlich zu trennen sind.

            Wir sollten im zweiten Level eventuell sehr nützliche Werkzeuge finden können.

          • Martin Bartonitz
            Februar 7, 2021 um 5:58 pm

            Habe da was zur nächsten Phase ab April … von einem angeblichen Whistleblower der herrschenden Clans:

          • No_NWO
            Februar 7, 2021 um 7:25 pm

            Funktioniert nicht.😞

          • No_NWO
            Februar 7, 2021 um 7:22 pm

            Schade, der Witzel-Blower – Link funktioniert nicht.

          • Axel
            Februar 8, 2021 um 4:02 pm

            Das mit dem Weihnachtsgeschenk finde ich echt super 🙂

  4. Tula
    Februar 7, 2021 um 10:23 am

    ORF, 29.1.2021

    Argentinien: Sondersteuer für Vermögende in Kraft

    In Argentinien ist gestern eine Sondersteuer für Reiche zur Finanzierung von Coronavirus-Hilfen in Kraft getreten. Die Abgabe für die rund 12.000 reichsten Menschen des Landes soll kleine Unternehmen und sozial Schwache in der CoV-Krise unterstützen. Die Regierung von Präsident Alberto Fernandez hofft, mit der Maßnahme 300 Milliarden Pesos (rund drei Mrd. Euro) einnehmen zu können.

    Im Dezember hatten 42 Senatoren die Abgabe für Menschen mit einem Vermögen von mindestens 200 Millionen Pesos gebilligt. 26 Senatoren stimmten dagegen. Zuvor hatte die Abgeordnetenkammer des südamerikanischen Landes das Gesetz bereits verabschiedet.

    Einmalige Abgabe

    Mit dem nun erfolgten Inkrafttreten ist die staatliche Steuerbehörde berechtigt, die fälligen Beträge zu berechnen und einzufordern. Die in Argentinien als „Millionärssteuer“ bezeichnete Abgabe wird einmalig erhoben.

    Laut Gesetz müssen die Reichen eine Steuer von bis zu 3,5 Prozent auf ihr Vermögen im Inland und bis zu 5,25 Prozent auf ihr Vermögen im Ausland zahlen.

    Das rund 44 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zählende Land ist schwer von der Pandemie betroffen. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden wurden bisher mehr als 1,9 Millionen Ansteckungen registriert, etwa 47.000 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Infektion. Durch die Pandemie ist die Armut in dem Land, das seit 2018 gegen eine Rezession kämpft, weiter gestiegen.

    Argentinien hat eine Arbeitslosenquote von 11,7 Prozent.

  5. Martin Bartonitz
    Februar 7, 2021 um 12:32 pm

    Theory: „New York is a good example for a modern prison where the citizens are organized to be their own guards. For me it feels like the Jews 1933: go out before you lose your freedom completely!“

    • No_NWO
      Februar 7, 2021 um 1:00 pm

      Herrlich wahre Stelle des Tête-à-tête der zwei New Yorker: „I think he was right. But now I wonder where to go. Because it’s quite obvious that the whole world is going in the same direction.“ ==> In short: Borderline Republics everywhere!

      Der Film ist übrigens von 2015…

  6. Martin Bartonitz
    Februar 7, 2021 um 1:46 pm

    Wie heißt es so schön? Netzfund:

    In all den Jahren seid ihr mit eindeutigen Grippesymptome rausgegangen. Es wurde in Tempos gerotzt und in die Hand gehustet und man war in Bahn und Bus dicht an dicht.
    Die Tempos wurden in die Taschen gesteckt oder auf der Arbeit in Papierkörbe geschmissen. Man bekam sogar noch Mitleid von den Kollegen (da wurde nicht gesagt wie unverantwortlich und ich hoffe du landest auf der Intensivstation, bzw. bekommst kein Bett auf der Intensivstation‼️).
    Jedes Jahr haben Ärzte und Krankenschwester appelliert mit Grippesymptomen NICHT in die Notaufnahme zu kommen sondern zum Hausarzt zu gehen‼️
    Jedes Jahr in dieser Zeit starben Menschen, speziell sehr alte und schwer kranke Menschen, mit diesen Viren.
    Viele sind wenn sie „flach lagen“ endlich zu Hause geblieben und oft kam die Mutter oder Oma und hat sich um die Familie gekümmert ohne sich anzustecken.
    Es hat niemanden interessiert, ob man mit Grippe neben jemanden sitzt, der vielleicht jemanden zu Hause hat, der alt ist oder Krebs hat.
    ⚠️ Jetzt wird in Masken gerotzt, geniest und gehustet, die keine Viren aufhalten, die dann genauso in Taschen gesteckt werden.
    ⚠️ Auf den feuchten Masken vermehren sich Keime wie Colibakterien, die wir einatmen. Die massive Zunahme von bakteriellen Lungenentzündung bringt niemand in Zusammenhang.
    ⚠️ Die Warnungen und Studien zu den Gefahren des Maskentragens, wie massiv erhöhte Adrenalinproduktion aufgrund von zuviel CO2 werden ignoriert.
    ⚠️ Jetzt werden Leute ohne Symptome nach Hause geschickt, weil ein PCR-Test „POSITIV“ ist, ohne Untersuchung durch einen Arzt und obwohl dieser Test eine Infektion nicht nachweisen kann.
    ⚠️ Es werden jetzt gesunde Menschen gehetzt, beschimpft, bestraft und in Hausarrest gesteckt.
    ⚠️ Unsere Kleinstkinder und Kleinkinder, die noch nicht verstehen, warum Mama nicht mehr da ist, geben wir in der Kita ab, in der die Erzieherinnen ihr Gesicht mit Mimik und Lächeln hinter einer Maske verstecken müssen.
    ⚠️ Die Schulen und Berufsschulen werden und bleiben geschlossen, was Folgen für das Leben ganzer Generationen hat.
    ⚠️ Wir liefern uns einer Krankheit aus, die so todbringend sein soll, dass wir erst wissen, dass wir erkrankt sind, wenn wir positiv getestet wurden. Und das, obwohl Studien eindeutig belegen, dass symptomfreie Menschen, weder erkrankt, noch ansteckend sind.
    ⚠️ Unsere Regierung hat für die unsinnigen und falschen Tests im Jahr 2020 weit über 1 Milliarde Euro ausgegeben.
    ⚠️ Trotz der schlimmsten Pandemie aller Zeiten hatten wir im Jahr 2020 eine Untersterblichkeit!
    ⚠️ Wir fahren unsere Wirtschaft an die Wand. Der bankkrotte Mittelstand wird billigst von den Chinesen aufgekauft. Die neue Seidenstraße ist bereits da.
    ⚠️ Der vom Weltwirtschaftsforum international offen angestrebte great reset steht unmittelbar bevor.
    Ich gebe nicht mehr den Politikern die Schuld, sondern den nicht mehr eigenständig denkenden Erwachsenen, die sich wie die Lämmer führen lassen.
    Wir haben bis jetzt jedes Jahr gelebt, gefeiert, gearbeitet und unsere Kinder haben frei von Zwängen draußen gespielt.
    DAS IST VERGANGENHEIT ‼️
    Was für eine kranke Zukunft für uns und unsere Kinder!

    • No_NWO
      Februar 7, 2021 um 1:52 pm

      Einen Unterschied von früher und heute hat er vergessen: Wer sich heute in seiner Weise äußert, könnte Besuch vom Sozialpsychiatrischen Dienst bekommen. Aber der ist zum Glück dauerüberlastet.

    • No_NWO
      Februar 7, 2021 um 2:28 pm

      But what can a poor boy do… . Er kann sich freuen über den Wahnsinn dieser Tage. Im Rückblick gesehen, war er immer schon da. Nur daß er seit 2020 endlich an alle Haustüren klopft und sagt: „Hi, hier bin ich, ich bin die P(l)andemie, dein Wahnsinn! Seit dem Augenblick deiner Geburt, seit deinem allerersten Schrei, war ich heimlich dein ständiger Begleiter. Ich war mit dir im Kindergarten, in der Schule, bei der Armee, in der Kirche, bei der Arbeit und habe nach Feierabend mit dir ferngesehen. Also, wie wäre es, mal zusammen einen Tee zu trinken!“

    • Ralf Heimer
      Februar 7, 2021 um 5:19 pm

      Wie war das mit „Lügen oft wiederholen – dann werden sie wahr“ ? In der heutigen Zeit muss man sich nicht bemühen eine Rede zu wiederholen oder ein Flugblatt zu kopieren und weiter zu verteilen. Copy&Paste reicht schon und , tada da ist der „Netzfund“. Wenn mir einer was will, dann hab ich das ja nicht geschrieben.

      Beispiel:
      „Trotz der schlimmsten Pandemie aller Zeiten hatten wir im Jahr 2020 eine Untersterblichkeit!“
      Siehe als Widerlegung dazu: https://faszinationmensch.wordpress.com/2021/02/01/corona-covid-19-der-groste-hoax-je/
      🙂

      • Martin Bartonitz
        Februar 7, 2021 um 6:03 pm

        Tja, wer die wahre Wahrheit verbreiten möchte, muss leider diesen langen Weg gehen. Die Lüge geht um 20h auf einen Schlag in die Welt 😉

        • Ralf Heimer
          Februar 7, 2021 um 7:22 pm

          Ah, wer die wahre Wahrheit verbreitet, muss diese also mit Lügen garnieren. Glaub nicht, das dies so im Pressekodex drin steht 🙂

      • No_NWO
        Februar 7, 2021 um 7:18 pm

        Blubber-babbel, laber-Rhabarber…
        •••••
        Mensch, Ralf, du hast doch nicht etwa ein Formtief!?

        • Axel
          Februar 8, 2021 um 8:11 am

          Eigentlich war mein Plan, dass weitere Menschen mit Verstand mitmachen würden…

          Also noch ein Aufruf:
          Bitte – der Blogbetreiber und die wackeren Kommentatoren hier brauchen eure Unterstützung!

          • Michael
            Februar 8, 2021 um 11:17 am

            Eigentlich gerne, Alex. Ich schätze Martins Blog und seine Bemühungen sehr. Allerdings gehen mir viele der Spam-Kommentare auf den Zeiger. Zusammenhangslos gepostete Videos, Copy-and-Paste-Texte von sonstwoher ohne Themenbezug.

          • No_NWO
            Februar 8, 2021 um 12:41 pm

            Ach, gib’s doch einfach zu — du willst einfach bloß vom Virus ablenken, damit wir nicht alle gaga werden!😁

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