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Posts Tagged ‘Corona-Maßnahmen’

Argumente gegen eine Corona-Impfpflicht

Den folgenden auf Facebook gefundenen Text möchte ich gerne mit Blick auf die scheinbar aktuelle Vorbereitung einer Corona-Impfpflicht ins Regal stellen. Ich habe mich über das Wochenende ein wenig in den sozialen Medien umgeschaut und viele Beiträge gefunden, die vehement eine solche Impfpflicht einforderten bis hin zum Wegsperren von Menschen, die für sich klar entschieden haben, das Impfangebot nicht annehmen zu wollen. Was meint Ihr (Quelle)?

Eine Schutzimpfung, hier wird der Impfstoff in den Deltamuskel gespritzt (Foto: Wikipedia)

„Eine Impfpflicht wird als angemessen angesehen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind: Erstens schädigt sich die geimpfte Person nicht unverhältnismäßig selbst. Impfungen reduzieren zweitens nicht nur die Wahrscheinlichkeit, selbst zu erkranken, sondern auch substanziell die Ansteckung Dritter. Impfungen weisen drittens im Vergleich zu anderen Maßnahmen das beste Nutzen-Schaden-Verhältnis auf.“ (siehe)

Die genannten Voraussetzungen liegen nicht vor:

  1. Die Corona-Impfstoffe (mRNA, Vektor) lassen etliche Fragen offen, es fehlen zahlreiche valide Daten, es gibt keine Langzeitstudien, -erfahrungen, wir wissen noch nicht, wie sich diese Impfung langfristig auswirkt. 
  2. Es gibt bereits schwere Nebenwirkungen dieser Impfung bei auch und gerade jungen Menschen.
  3. Auch Geimpfte sind ansteckend und können sich auch selbst infizieren – trotz Impfung (mit auch zweiter Impfdosis).
  4. Nutzen-Schaden-Verhältnis:
    Junge, nicht vorerkrankte Menschen Kinder, Jugendliche, Erwachsene, die nicht hochbetagt und nicht vorerkrankt, keine Risikogruppenzugehörigen sind, benötigen d i e s e Impfung nachweislich nicht. Sie werden durch milde/symptomlose #nfektion besser, stabiler immunisiert, geschützt. 
  5. Weiterer Fehlschluss:
    „Es ist auch gut möglich, dass sich die Konflikte in unserer Gesellschaft bei einem nächsten Lockdown noch einmal verstärken, wenn nämlich Impfverweigerer für die entsprechenden Maßnahmen verantwortlich gemacht werden – eine Minderheit, die der Mehrheit ihre Freiheit nimmt, so oder ähnlich könnte es dann heißen. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als nachvollziehbar, dass man auf eine andere Strategie setzt, um der anhaltenden Pandemie Herr zu werden: die Erhöhung der Impfquote.“ 
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Das bisschen Maske und Abstand … und darüber, was es mit unseren Kindern am Ende anrichtet …

Ich habe hier im Blog schon genügend über Sinn und Unsinn des Masketragens, aber auch über das Social Distancing Beiträge gebracht. Nun möchte ich auf einen neuen Dokumentarfilm aufmerksam machen, der Ärzte und Lehrer zu Wort kommen lassen, die ihre Erfahrungen in den letzten Monaten mit Kindern, die unter den Corona-Maßnahmen leiden. Machen wir es dieses Mal kurz und schaut einfach mal rein, macht euch euer eigenes Bild:

An Deutschlands Schulen gilt Test- und Maskenpflicht um das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus niedrig zu halten.
Sinnvoll oder schädlich?
Wie geht es den Schülern und Schülerinnen damit?
Ist für unsere Kinder das Coronavirus tatsächlich gefährlich?
Welche Auswirkungen haben die Maßnahmen der Corona Bekämpfung auf die körperliche und psychische Entwicklung der Heranwachsenden?
Sind Kinder wirklich Treiber der Pandemie?

Ein Film mit Antworten.

Bild: von der Web-Seite des Dokumentarfilms Corona Kunder

Hier geht es zum Film Corona Kinder

Die psychologischen Methoden des autoritären Staats: Propaganda, permanente Angstmache & Repression

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„Alternativen zu Lockdown und Impfzwang“

Die Gemeinwohl-Ökonomie von Christian Felber ist die kluge, nützliche Antwort auf das ökonomische Chaos und das große soziale Leid, welches die Oligarchen des globalisierten Finanzkapitals über die Welt gebracht haben.

Jean Ziegler in einer Bewertung des Buch Gemeinwohl-Ökonomie von Christian Felber

Christian Felber, geistiger Vater der Gemeinwohl-Ökonomie, schreibt mir mit Blick auf die Corona-Maßnahmen aus der Seele!

ICH MACH DA NICHT MIT

Deutsche Rapper kritisieren die aktuelle Corona-Politik. Zuerst waren es Mitglieder der Filmbranche, die auf die Unverhältnismäßigkeit und Willkür in der deutschen Corona-Politik unter dem Hashtag #allesdichtmachen aufmerksam machten (siehe: Wellenbrecher!?), nun ziehen eine Reihe von Musikern mit #ichmachdanichtmit nach. Das Video von ihnen hypte sofort, und so war dann auch die Hexenverbrennung auf youtube sofort zu beobachten: es wurde nach ‚zu vielen‘ Klicks gelöscht, auf dass es sich nicht weiterverbreite. Es gibt allerdings eine Web-Seite dieser Aktion, die sowohl das Video als auch begleitendes Material zum Download zur Verfügung stellt: Rapbellions. Wer sich gerne ein eigenes Bild von der Gefährlichkeit dieses Videos machen möchte, mag es hier im Regal anschauen?

Hier noch die Pressemitteilung der Rapbellions (Quelle):

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Neue Meta-Studie weist nach: Masken belasten den Tragenden und haben keinen signifikanten Einfluss auf das Infektionsgeschehen

Ich war heute mal wieder länger auf Twitter unterwegs und habe bemerkt, wie noch immer bei Vielen die Angst vor dem Corona-Virus umhergeht, obwohl neuere Studien inzwischen seine Gefährlichkeit auf die des Influenza-Virus heruntergestuft sehen (siehe u.a. diese hier), aber sich auch gezeigt hat, dass in 2020 die Belegung der Intensivstationen im Schnitt bei nur 4 Corona-Patienten lag (siehe z.B. hier). Erinnert mich irgendwie an diesen Herrn, der Angst bekommt, wenn die Angst nachlässt, und unsere Regierung daher bittet, ihm mehr Angst zu machen:

Und diese Ängstlichen fordern, dass doch bitte die Maske ewig unser Gesicht bedecken möge, wenn wir mit mehreren Fremden zusammentreffen. Ich gestehe: ich kann diesem Ding aus vielerlei Gründen nichts abgewinnen. Daher suche ich natürlich immer wieder nach Gründen, diese nicht tragen zu müssen. Und so ist mir auf meiner Suche ein Artikel vor die Augen gekommen, der eine neue Meta-Studie bespricht. Ich stelle gerne das Fazit hier ins Regal, mit der großen Hoffnung, dass wir diesen Lappen hoffentlich bald wieder los werden (unser neuer kleiner Enkel, 5 Monate alt, weinte gar, als sich seine Oma mit Maske über es beugte):

Zusammenfassung und Fazit

Die möglichen drastischen und unerwünschten Wirkungen, die in multidisziplinären Bereichen gefunden wurden, verdeutlichen die generelle Tragweite globaler Entscheidungen zu Masken in der Öffentlichkeit im Hinblick auf die Bekämpfung der Pandemie. Nach der Literatur gibt es eindeutige, wissenschaftlich belegte unerwünschte Wirkungen für den Maskenträger, sowohl auf psychischer als auch auf sozialer und physischer Ebene.

Weder übergeordnete Institutionen wie die WHO oder das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) noch nationale, wie die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) oder das deutsche RKI, belegen mit fundierten wissenschaftlichen Daten einen positiven Effekt von Masken in der Bevölkerung (im Sinne einer reduzierten Ausbreitungsrate von COVID-19 in der Bevölkerung).

Entgegen dem wissenschaftlich etablierten Standard der evidenzbasierten Medizin haben nationale und internationale Gesundheitsbehörden ihre theoretischen Einschätzungen zu den Masken in der Öffentlichkeit abgegeben, obwohl das obligatorische Tragen von Masken ein trügerisches Gefühl der Sicherheit vermittelt.

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Wellenbrecher?!

Das sich die deutsche Meinungsblase über ein Videoprojekt von 50 elitären Schauspielern mehr echauffiert, als über die menschenverachtenden Gesetze, die Menschen einsperrt, abgeschaffte Menschen- und Grundrechte, für eine Gesundheitsdiktatur, eine Politik, die den Mittelstand zerschlägt und damit die Existenz von 40% unserer Mitmenschen zerstört, das spricht alles für sich….

Catrin Luttmer

In den letzten Tagen hat eine Corona-Satire-Aktion von ca. 50 Künstlern hohe Shitstorm-Wellen in den Lagern der Extremsicherheitsbewussten geschlagen. Ich hatte mir heute Nacht als Bettgeschichte einige der Clips angeschaut und fragte mich, ob wir in Parallelwelten leben. Ich war immer der Meinung, dass diese Künstler eher in der linke Schublade zu finden sein. Plötzlich sollen sie mit dem rechten Lager kuscheln. Außerdem seien die Clips dahingerotzt, von Kund nichts zu sehen. Hmm … ich habe noch nicht alle Clips gesehen, aber keines hatte in meinen Augen einen Hauch von Rechts, oder von einem ins Gesichtschlagen Jener, die in den Krankenhäusern ihren Mensch stehen, oder gar dort gestorben seien. Ich empfinde sie sehr durchdacht, künstlerisch gut dargestellt, und ja, ich musste doch still in mich hineinschmunzeln. Als Beispiel möchte ich den Club von einem Schauspieler, den ich auch gerne mag, ins Regal stelle:

Unterirdisch empfand ich den Interviewer des WDR, der Jan Josef Liefers im Stile eines DDR-Funkmoderators in die rechte Ecke stellen wollte. Für mich hat allerdings hier Herr Liefers deutlich gepunktet. Auch gefallen hat mir die Stellungnahme unseres Hobbits, wie Viele unseren Ministerpräsidenten hier in NRW nennen, was in einer Demokratie gesagt werden können muss, ohne gleich in die rechte Ecke gestellt zu werden:

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Der Bundesregierung die “rote Karte” zeigen … die Notbremse stoppen!

Länderkompetenz statt Bundes-Notbremse

Die “Bundes-Notbremse”, deren Folge eine Aushebelung des Föderalismus sein würde, stößt auf immer größeren Widerstand.

Immer mehr Bürger, Landespolitiker und Bundestagsabgeordnete aller Parteien sprechen sich deutlich gegen die von Bundeskanzlerin Merkel auf den Weg gebrachte erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes aus.

Und sie tun dies zurecht! Denn die Bundesländer sind handlungsfähig und auch handlungswillig, wie zuletzt Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern mit ihren Reaktionen auf die derzeitige Entwicklung der Corona-Pandemie gezeigt haben.

Der Bundesregierung geht es offensichtlich vor allem darum, nach der umfassenden Aushebelung unserer Grundrechte durch das im November 2020 trotz umfassender Proteste verabschiedete dritte Infektionsschutzgesetz jetzt mit der vierten Novelle dieses Gesetzes die Grundrechte der Bürger noch weiter auszuhebeln und die alleinige Entscheidungsbefugnis an sich zu ziehen.

Hoffentlich können Sie verstehen, warum es so wichtig ist, dieser weiteren Ermächtigungsbestrebung der Bundesregierung entschiedenst entgegenzutreten, um die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu retten!

Bitte helfen Sie uns dabei, der Bundesregierung die “rote Karte” zu zeigen und die “Bundes-Notbremse” zu stoppen:

Können Sie mithelfen, diese Kampagne über 50.000 Unterschriften zu bringen? Unterzeichnen Sie jetzt die Petition “Länderkompetenz statt Bundes-Notbremse” und helfen Sie, die Entmachtung der Länder zu stoppen!Wir müssen unsere Stimme gemeinsam erheben, um die Bestrebung, noch mehr Macht zur Aushebelung von Grundrechten in die Hände der Bundeskanzlerin zu geben, noch zu stoppen und die mit dieser geplanten Ermächtigung verbundenen Gefahren abzuwenden.

Mit freundlichen Grüßen,

Eduard Pröls und das gesamte Team von CitizenGO

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„Man blutet langsam aus. Das ist kein richtiges Leben“ – Sven Weber

Noch ist der Tank voll genug, damit ich nicht durchdrehe. Aber als Karl Lauterbach vor ein Paar Wochen sagte, dass der Lockdown wegen des mutierenden Virus noch lange andauern wird, habe ich sehr lange geheult.

Sven Weber, 23 Jahre, leidet seit seiner Kindheit an Einsamkeit.

An diesem Wochenende hat der Kölner Stadtanzeiger im beigelegten Magazin die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Menschen besprochen, die sich eh schon sehr einsam fühlen. Es soll inzwischen jeden Zehnten unter uns betreffen, d.h. 40 Millionen Menschen allein in Europa. In dem Artikel wird darauf hingewiesen, dass Vereinsamung zum früheren Tod führt. Ist diese Vereinsamung für sich die viel stärkere Epidemie, die wir ins rechte Bild rücken müssen, diesen Zustand unserer Gesellschaft viel stärker beleuchten?

Bild: fotografierter Ausschnitt des mehrseitigen Artikels ‚Löcher in der Seele‘, auf der Titelseite angekündigt mit ‚Epidemie der Einsamkeit‘, mit Sven Weber, 23 Jahre, einem der drei Interviewten.

Für diese Menschen kommt Hoffnung auf. Letzte Woche gab es einen Richterspruch, der die irren Corona-Maßnahmen zum Stoppen bringen könnte. Das Fazit des Richters konkret zur Pflicht des Testens, des Tragens von Masken und des Abstandhaltens in den Schulen Jenas lautet wie folgt:

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Der Grüne Impfpass: Ein Verstoß gegen die Menschenwürde in Pandemiezeiten

Der Graben zwischen Jenen, die starke Panik vor dem Tod schieben oder dass sie aus Unachtsamkeit andere Menschen durch Ansteckung töten könnten, und Jenen, die unsere Regierenden die ausgerufene Pandemie nutzend sich anschicken sehen, eine Diktatur hochzuziehen, wird dieser Tage immer größer. Ich erhielt gestern von Twitter eine 12 Stunden Sperre, da ich Jemandem, der forderte, dass die aktuell gegen die in ihren Augen unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen Demonstrierenden festgenommen werden sollten, folgenden sarkastisch überzogenen Kommentar gab:

Nun soll nach Ansicht Vieler der Graben noch tiefer gezogen werden, indem Geimpfte bevorzugt behandelt werden sollen. Sogar der Präsident des Bundesverfassungsgericht unterstützt die Rufenden:

Der umstrittene Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hält mehr Freiheiten für Geimpfte dann für geboten, wenn diese nicht mehr ansteckend sind. „Wenn ein geimpfter Mensch niemanden anstecken kann, dürfte das von ihm ausgehende Infektionsrisiko grundrechtlich anders zu beurteilen sein als wenn er noch ansteckend ist, nur selbst nicht mehr erkranken kann“, so der Richter.

Quelle: Grundrechte nur nach Impfung? Präsident des Bundesverfassungsgerichts sorgt mit Aussage für Eklat

Gerne möchte ich die Gegendarstellung der Anwältin Dr. Silvia Behrendt, Mitinitiatorin von Anwälte für Aufklärung , hier ins Regal stellen, entsprechend doch ihre Ausführungen auch meinen Gedanken zum Thema und ich bin gespannt, was Ihr dazu sagt:

Der Grüne Impfpass: Ein Verstoß gegen die Menschenwürde in Pandemiezeiten

Dr. Silvia Behrendt,
Mitinitiatorin von Anwälte für Aufklärung

Im „digitalen Grünen Impfpass“ werden in Kürze die neuen Erkennungsmerkmale der europäischen Bevölkerung bzw. des österreichischen Staatsbürgers festgelegt. Impf-, Test- und Genesungsstatus werden darüber entscheiden, welche Grundrechte in Anspruch genommen werden dürfen. Dies bestätigt eine offizielle Pressemitteilung des Gesundheitsministers, der ungeniert für Geimpfte exklusive Rechte verheißt, wie bspw. die Befreiung von Auflagen, insbesondere von der Testpflicht oder auch die Ausnahme von Zugangsbeschränkungen.

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Warum Mensch nicht beim Zwangstest für Kinder mitmachen sollte …

Der Lehrer und Philosoph Gunnar Kaiser macht jedenfalls nicht mit und sagt NEIN. Seine Gründe sind zumindest für mich sehr gut nachvollziehbar. Daher stelle ich auch diesen Beitrag hier ins Regal, mag jeder für sich das mitnehmen, was ihm zuträglich scheint.

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30.000 französische Ärzte verlangen unabhängiges Virus-Management

Kostenfreie Immuntests sind gefordert, statt die nutzlosen PCR Tests.
Sicher gibt es schon sehr Viele, die die Immunität schon haben.

Ilse Ortner

Lockdown-Maßnahmen haben nach der Analyse eines Stanford Progessors so gut wie keine Effekte erbracht:

Studienergebnis eines Stanford-Professors, zitiert aus dem Interview im folgenden Video

Der Professor stellt weiter fest:

Die Lockdowns haben die Reichen geschützt, jene, die es sich leisten können, länger zu Hause zu bleiben. Die Virus-Last wurde auf die Schultern der Arbeiter gelegt. Lockdowns werden die Ansteckungen nicht unter Kontrolle bringen können, denn wir Menschen sind keine Ratten, die man über längere Zeit in Käfige sperren kann.

Der Nachrichtensender NTD Deutsch beginnt diese Sendung mit dem Bericht über 30.000 französische Ärzte, die sich nicht von der Regierung in ihrer freien Behandlungstätigkeit reinreden lassen wollen. Es folgt der Bericht über die Englische Studie zur Immunität der Genesenen, sowie am Ende das Interview mit dem Maßnahmen-kritischen Professor aus Stanford. Ab ins Regal:

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Warum ist nicht Jeder in Texas am Sterben?

Ich habe von einem, der diesen Blog aufmerksam verfolgt, den Hinweis auf den Artikel Why Is Everyone in Texas Not Dying? erhalten mit dem Kommentar, dass es sich lohnen würde, ihn übersetzt hier ins Regal zu stellen. Ich habe mir erlaubt, DeepL zu verwenden und hier ist er:

Warum ist nicht Jeder in Texas am Sterben?

Ich sitze in einer Bar in Texas, umgeben von maskenlosen Menschen, schaue auf die Leute auf der Straße, die herumlaufen, als sei das Leben normal, spreche mit netten und freundlichen Gesichtern und habe das Gefühl, dass die Dinge in der Welt mehr oder weniger normal sind. Die Fälle und Todesfälle, die auf Covid zurückgeführt werden, gehen, wie überall, dramatisch zurück (siehe). 

Wenn Sie nur auf die Angstkampagnen der Medien achten, würden Sie dies verwirrend finden. Vor mehr als zwei Wochen hat der Gouverneur von Texas seine verheerende Abriegelungspolitik komplett rückgängig gemacht und alle seine Notstandsbefugnisse aufgehoben, zusammen mit den ungeheuerlichen Angriffen auf Rechte und Freiheiten.

Diese Abriegelungen hatten etwas sehr Un-Texanisches an sich. Mein Hotelzimmer ist mit Bildern von Cowboys auf Pferden geschmückt, die mit Gewehren in der Luft herumfuchteln, zusammen mit anderen Darstellungen von robustem Individualismus, der den Elementen trotzt. Es ist eine Karikatur, aber die Texaner mögen sie. Dann kam ein neuer Virus – als ob es das in Texas noch nie gegeben hätte – und die neue Zoom-Klasse schlug den umgekehrten Weg ein: nicht Freiheit, sondern Zumutung und Kontrolle. 

Nach fast einem Jahr des Unsinns sagte der Gouverneur am 2. März 2021 endlich, dass es genug ist und hob alles auf. Städte und Gemeinden können immer noch Covid-bezogenen Unfug anstellen, aber zumindest bekommen sie keine Deckung mehr vom Büro des Gouverneurs. 

In diesem Moment bemerkte ein Freund zu mir, dass dies der Test sein würde, auf den wir gewartet haben. Eine vollständige Aufhebung der Beschränkungen würde zu einem Massensterben führen, sagten sie. Würde es das? Konnten die Abriegelungen das Virus wirklich kontrollieren? Wir würden es bald herausfinden, theoretisierte er. 

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„Seid ihr denn alle dumm geworden?“ … Leben wir in einer Idiokratie?

Februar 25, 2021 10 Kommentare

Ein Veterinär wie Herr Wieler, einer der „19842 gelesen hat genauso wie „Schöne heile Welt“, eine Oma hat, die das KZ überlebt hat, fragt sich, was mit unserer Gesellschaft los ist. Einer, der drei Filme gedreht und weiß, wie die Medien funktionieren, und deren Art der Angstverbreitung nicht akzeptieren mag. Er findet es bedenklich, dass so Viele den Lockdown unterstützen und die Relationen nicht mehr korrekt bewerten können. In seiner Emotionalität spannt er einen weiten Bogen von der Querdenken-Demo in Berlin im August, über Hiltmann, Naidoo, Wendler, Bhakdi, Aluhüten, über Masken helfen nicht bis zum Maskenzwang, über das Töten durch Autofahren, über das Trainieren des Immunsystems, und noch viel mehr.

Ich mochte Antoine Richard gerne zuhören, daher stelle ich seine Sicht auf die P(L)andemie auch nochmal hier ins Regal:

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Brandbrief zur Corona-Thematik an alle Verantwortlichen Politiker

Februar 15, 2021 11 Kommentare

Den folgenden Text fand ich auf der Web-Seite des Rechtsanwalts Helmut P. Krause. Und weil er so gut viele der Texte, die hier schon im Rega sind, zusammenfasst, gerne noch obendrauf:

Die WHO hat am 20.01.21 den PCR-Test als dramatisch fehlerhaft bezeichnet und die Regel gravierend geändert  (siehe z.B. Reitschuster) und die Pandemie praktisch als beendet erklärt und prognostiziert, dass die Covid-Fall-Zahlen auf der ganzen Welt automatisch dramatisch sinken werden.

Die von der WHO am 12.03.20 erklärte Pandemie hat damit Ihre zentrale Grundlage verloren und gemäß § 5 I Nr. 1 des ISG ist die WHO-Einschätzung vom 20.01.21 gesetzlich umzusetzen.

Trotzdem ignoriert das Lockdown-Team (die  Regierung, das RKI und Drosten) dieses.

117 Experten (s. Anlage) und viele Politiker, Wissenschaftler, Rechtsanwälte, Vertreter der freien Medien und Bürger äußern sich mit unterschiedlich begründeten Argumenten kritisch zu der Corona-Thematik und zum Lockdown.

Trotzdem ignoriert das Lockdown-Team dieses.

Der PCR-Test ist nicht als Diagnoseinstrument gedacht, da er nicht zwischen inaktiven, lebenden und reproduzierten Viren unterscheiden kann; auch wenn die Viruslast extrem niedrig ist oder das Virus inaktiv ist und keine Gefahr darstellt, gibt es falsch Positive-Ergebnisse.

Es sollen mehr als 90% dieser Tests fasch positiv sein und bei richtiger Anwendung wäre es nie zu einer Pandemie gekommen.

Auf der der Grundlage eines PCR-Tests oder ohne Kontaminationsverdacht rein präventiv Masken, Kontaktbeschränkung Quarantäne oder Lockdown zu verordnen, ist rechtlich nicht begründbar.

Ein willkürlicher, unbegründeter Inzidenzwert auf Grundlage falscher PCR-Tests darf nicht als Maßstab für unsere Freiheitsberaubung fungieren.

Das Lockdown-Team ignoriert dieses.

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Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

Oliver Lepsius, Professor für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, hat schon zum ersten Lockdown über die Verfassung der Verordnungen geschrieben, und es hat sich leider nicht viel verändert. In meinen Augen wird es sogar Tag für Tag schlimmer mit der verfasstheit unserer Pandemie-Führer, denn:

An die Öffentlichkeit kann daher nur appelliert werden, nicht ein Ziel über alle anderen Rechtsgüter stellen und Entscheidungen nur daran messen zu wollen. Insofern wäre es für eine grundrechtliche Debatte schon sehr hilfreich, wenn das Ziel genauer genannt würde, nicht diffus „Kampf gegen das Virus“, sondern „kapazitätsgerechte Steuerung des Pandemieverlaufs“. Schon diese terminologische Konkretisierung eröffnet nämlich politische Entscheidungs- und Differenzierungsspielräume.

Oliver Lepsius

Ich empfehle den gesamten Artikel auf dem Verfassungsblog zu lesen:
Vom Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie

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