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Wer in einer Demokratie nicht wachsam ist, der wacht in einer Diktatur auf …

Februar 20, 2012 35 Kommentare

Diese Erkenntnis stammt von Goethe und mich beschleicht seit den Vorbereitungen zur Eurozone genau das: es werden immer mehr Entscheidungen über die Köpfe des Volkes hinweg und gegen es gefällt. So wurden wir weder zum EU-Vertrag, noch zum Vertrag von Lissabon, und schon gar nicht zum Einstieg in die Euro-Zone gefragt. Und heute steht nun der letzte Akt hin zu einer Geld-Diktatur an: die Verabschiedung des ESM durch den Bundestag.

Der ESM ist in seiner Tragweite bisher kaum von der Bevölkerung begriffen worden. Der ESM-Vertrag ist eine Verhöhnung und Verspottung des gesunden Menschenverstandes und der europäischen Rechtstradition schlechthin. Mit dem ESM-Vertrag putscht eine kleine Gruppe von Regierenden gegen ihr eigenes Volk. In Zukunft herrschen die Gouverneure.

So schreibt René Cassien in seinem Artikel Der ESM-Putsch: Gouverneure vor Machtübernahme, und ich muss ihm Recht geben, denn was in dem Vertrag drin steht, ist unfassbar. Und noch unfassbarer wird es für mich, wenn das heute durch den Bundestag Weiterlesen …

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