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Posts Tagged ‘Demokratie’

Was genau ist nochmal mit Demokratie gemeint?

Oktober 24, 2020 40 Kommentare

Bevor jemand Energie in einen Hausbau investiert, hat er den Grund zu untersuchen. Ist er sandig, ausgehöhlt, morastig? Oder ist er fest und dauerhaft, womöglich aus Fels bestehend.

Auf den morastigen Grund eines von Staatsschule, Medien und PR geprägten Fühlens, Denkens und Wollens von Menschen läßt sich keine Demokratie bauen. Überhaupt wäre zu fragen, was das denn sein solle, eine „Demokratie“? Daß alle „was zu sagen“ haben!? Dies allein schon würde gegen einen zentralen und, weil lebensnahen, allhin anerkannten Rechtsgrundsatz verstoßen. Demokraten nehmen nur dessen ersten Teil zur Kenntnis, der lautet: Gleiches ist gleich zu behandeln. Der zweite Teil wird von Demokraten schlicht ignoriert: Ungleiches DARF NICHT gleich behandelt werden. Ich übersetze mal: Fachlich Inkompetente haben in Fachwissen erfordernden Angelegenheiten kein Entscheidungsrecht. Wird dies ignoriert, entsteht genau das, was wir derzeit haben. Ein Irrenhaus. Ein Irrenhaus namens Demokratie, das besiedelt von Patienten ist, denen die Diagnose gemein ist: Von Staatsschule, Medien und PR totalverblödet.

Was muß ein Häuslebauer demnach vor dem ersten Spatenstich tun? Ge-NAU!!! Grundsanierung, Sanierung des Grundes.

No_NWO in einem Kommentar heute auf dem Blog

Ich hatte vor Jahren einen erhellenden Text zur Entstehung der Demokratie nach Athener Ideen in die Hand bekommen, kann ihn leider nicht mehr finden. Er wurde von der Wissensmanufaktur veröffentlicht und erklärte, dass die damaligen reicheren Athener Anteil an der Demokratie hatten, aber nicht ihre Frauen, und auch nicht die vielen Unfreien dieser Tage, die den größeren Teil stellten. Dass unsere Demokratien nicht wirklich das Versprechen, was auf der Verpackung steht, hält, nämlich dass alle Macht vom Volke ausgehe, lässt sich in den letzten 30 Jahren nach dem Mauerfall gut nachvollziehen.

Ich hatte einmal den Text eines Anarchisten hier anklingen lassen, der noch weitere Gedanken spinnt: Mit einfacher Logik zur Erkenntnis, warum die Institution Staat keinen Sinn macht

Gerne möchte ich nun ein Interview von Ken Jebsen ins Regal stellen, das er mit dem Autor des Buchs In seinem Buch „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – eine demokratische Tragödie“. Friedemann Willemar sieht hier eine Parteien-Oligarchie. Horst Seehofer selbst hatte in Die Anstalt offen heraus gesagt: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“

Allerdings macht Herr Willemer Hoffnung, denn die Väter des Grundgesetzes haben uns ein Tür geöffnet, über die wir ganz legal diese Parteien-Oligarchie hinter uns bringen können:

Die verhinderte Demokratie

November 11, 2019 31 Kommentare
Foto: Anton Watman/Shutterstock.com

Nach der Wiedervereinigung eroberten die Sieger die Deutungshoheit und vereitelten so die historische Chance eines wirklichen Neubeginns.

Der folgende Text stammt von Rainer Mausfeld und wurde auf Rubikon unter einer Lizenz veröffentlicht, die es mir erlaubt, ihn auch hier ins Regal zu stellen. Es geht um den Zustand der Eliten!-Demokratie speziell hier in Deutschland. Nach allem, was ich bisher recherchiert habe: ziemlich gut auf den Punkt gebracht:

Eine Vereinigung — das wäre eigentlich ein Vorgang der Kompromissfindung, bei dem beide Seiten ihre Vorstellungen und Erfahrungen einfließen lassen. Aus These und Antithese könnte eine Synthese entstehen, die das Beste aus beiden Welten auf einer höheren Ebene vereinigt. Während des Wendeprozesses 1989/90 war vor allem Ostdeutschland ein Laboratorium kreativer Ideen, das Hoffnung auf die Schaffung einer wirklichen sozialen Demokratie weckte. Aber die Ostdeutschen wurden bewusst mit den Lockungen der Warenwelt eingekauft; die westdeutschen Lämmer schwiegen, eingelullt vom Versprechen des „Weiter so“. Der Endsieg des profitgetriebenen Kapitalismus erstickte alle Ansätze zu wirklich Neuem im Keim. Weder gab es eine gesamtdeutsche Verfassung noch ein Zusammenwachsen der beiden unterschiedlichen Mentalitäten. All das geschah auch, weil das Hauptwerkzeug eines sanften Totalitarismus, die West-Medien, in den Hirnen und Herzen der Deutschen ganze Arbeit geleistet hatte.

Das Schweigen der Lämmer ist kein unabwendbares Schicksal. 1989 hat das Volk sich selbst zum Sprechen ermächtigt und seine Stimme gegen die Zentren der Macht politisch wirksam werden lassen. Es hat den alten Hirten die Gefolgschaft gekündigt — und sich neue gesucht, die seine „Vertreibung ins Paradies“, so das treffende Bild von Daniela Dahn, organisierten: das Paradies der kapitalistischen Warenwelt, der grenzenlosen Reise- und Redefreiheit; das kapitalistische Paradies der individuellen Bedürfnisbefriedigung, der bunten Medienvielfalt und der unerschöpflichen Zerstreuungs- und Unterhaltungsindustrie. Keine Frage: Nach den Kriterien des westlichen Vorbilds ist der Lebensstandard für eine Mehrheit der Menschen in Ostdeutschland gestiegen — und mehr noch das Ausmaß sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Spaltungen.

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Über die Geiselnahme der Umweltbewegung durch die Wall Street …

September 4, 2019 13 Kommentare

In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war. 

Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

Wir dürfen uns sicher sein, dass, wann immer eine Meldung durch alle Gazetten kommt, dies von Jenen hinter der Bühne zu ihren Gunsten geplant wurde. Und wenn in diese Stimmen auch die großen NGOs einstimmen, dann sollten wir kritisch hinterfragen, warum das so passiert. Gerne möchte ich einen Text einstellen, der genau diese Kritik führt:

Leseauszug aus: The Wrong Kind of Green über die Geiselnahme der Umweltbewegung durch die Wall Street (Auszug aus Quelle):

Leider gibt es wenig öffentliche Diskussionen über Social Engineering durch die sozialen Medien, was darauf hindeutet, dass gerade in jenem Bereich wenig gelernt wird – wo es vieles zu lernen gäbe.

Im digitalen Zeitalter leben wir in einer Gesellschaft, in der Gedankenkontrolle so stark ausgeprägt ist, dass nur wenige erkennen, wie allgegenwärtig Social Engineering in unserem Leben geworden ist. Das ständige Trommeln der Unternehmensmedien (Mainstream und Alternative), um die Massen in Panik zu versetzen, in Aktionen, die von Unternehmens-NGOs wie z. B. Avaaz, Purpose und 350 organisiert wurden, hat viele dazu veranlasst, auf diese Kampagnen zu reagieren, die von diesen Marketingagenten auf der Gehaltsliste der Finanzelite [Anmerkung: Werkzeug der Multimilliardäre] choreographiert wurden.

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Die Irrsinns-Spirale stoppen …

August 22, 2019 3 Kommentare

‚Demokratie‘ ist die Politikabteilung der Konzerndiktatur. Erkennt man daran, dass an den Grundfesten des Kapitalismus nicht gerüttelt resp. etwas geändert wird bzw. werden darf. Dazu zählen zuvorderst die Mechanismen der Geldschöpfung und der tatsächlichen Macht: den Eigentümern von Geld i.e. Kapital. Völlig egal, welche Partei, welche Strömung an die Macht kommt, DAS bleibt gleich und damit bleibt die Machtbasis der Kapitalisten unangetastet.
Zur weiteren Verunsicherung der Bevölkerung wird die Strategie der Spannung eingesetzt, die direkte Gewalttaten wie das Oktoberfestattentat oder andere „Terrorangriffe“ beinhaltet, schleichende Propaganda durch die gleichgeschalteten Medien und Dauerstress auslösende Angsttraumata freigesetzt, wie das Waldsterben, „der Russe“ oder aktuell der angebliche „Klimanotstand“. Da wird immer etwas dazu kommen, wenn der vorige Schock sich gelegt hat oder durchschaut wurde. 
Und so gehen die Jahre, Jahrzehnte und Jahrhunderte ins Land und wir kommen aus dem Staunen nicht heraus, während eine kleine schlaue, gerissene und absolut skrupellose Minderheit immer reicher wird und seine Freude daran hat, wie die Bauern auf dem Schachbrett fallen.

Armin Köhler

Ich finde, Armin hat das recht gut auf den Punkt gebracht. Fragt sich aber, wie daraus kommen. Hier springt Jürgen Korthof vom Institut für Rechtssicherheit (IFR) ein und führt aus:

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Das große Demokratie-Los

Widerborstige Bürgerschaft aus der Perspektive der Politiker-Kaste, Symbolbild von Martin Bartonitz 2019

Ich muss gerade leise in mich hineinschmunzeln, ob des Teekesselchens „Demokratie-Los“ 😉
Es gibt inzwischen so viele Texte, die nachweisen, dass unser Parteiensystem nicht funktionieren kann, da sich hier am Ende ein Kaste bildet, die kaum mehr weiß, welche Stimmung im Volk ist (z.B. hier). Und die gepaart mit einem Lobbyismus der Konzerne, das sehr deutliche Gefühlt entstehen lässt, dass sämtliche wichtigen Entscheidungen zum Wohle der Konzerne von dieser Kaste abgenickt wird, um den Nutzen des Volkes (siehe Amtseid) für diese zu mehren. Also eben Demokratielosigkeit, denn hier ist der größte Teil der Bürger nicht mehr repräsentiert.
Und nun habe ich die große Hoffnung, dass diese neuen Bürgerräte doch wieder mehr Bewegung in dieses doch sehr festgefahrenen Konzern-Politik-Strukturen bringen. Sie haben meine volle Unterstützung und würde mich freuen, solch ein Los zu erhalten!

Diesen Text schrieb ich unter den empfehlenswerten Artikel mit gleichem Titel.

In dem referenzierten Artikel gibt diesen schönen Abschnitt, der meinen Kommentar ausmachte:

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Wie Demokratie wirklich gelingen könnte …

Wenn die einen Experten Etwas behaupten, gibt es andere Experten, die etwas Anderes behaupten und weitere Experten, die einen ganz anderen Ansatz zur Lösung einer Aufgabe parat haben.

Ich wünschte, wir kämen möglichst bald zu einer im Ergebnis offenen, öffentlichen und auch für Laien nachvollziehbar geführten Debatte, an deren Ende ein sachlich fundiertes Ergebnis für den besten Weg stünde, dem die Gemeinschaft dann mit Herz und Hand folgen kann.

Wir bräuchten endlich eine öffentliche Arena jenseits der ausgetretenen Pfade von Bundestags – und Landtagsdebatten und den ewig gestrigen Talk Shows …. 

Die digitalen Medien böten potentiell erheblich weitere und differenziertere Räume für sachbezogene und mit Fakten belegbare Auseinandersetzungen über den besten Weg zu Einigkeit und Recht und Freiheit, wonach wir doch brüderlich mit Herz und Hand zu streben angehalten sind.

Doch mir scheint, dass die großen Akteure auf den etablierten Bühnen von Politik und Gesellschaft an einer völlig transparenten Entwicklung von Entscheidungen unter direkter Einbeziehung der Bevölkerung keinerlei Interesse haben …. weil sie dann alle Masken fallen lassen müssten.“

Kommentierte Udo Rohner auf Facebook, und ich stimme 100% zu.

Dass das mit dem Parteiensystem hinten und vorne nicht aufgehen kann, das hatten wir in vielen Beiträgen, aber besonders in diesem Artikel gut dargestellt bekommen: Über unser Parteiensystem, Gleichgültigkeit und das Führenlassen – eine Kritik. Wie das ohne Parteiensystem sehr gut funktionierte, was uns unsere Medien so nie erzähl haben, das konnte man sich im Libyen vor der Zerbombung anschauen, siehe: Können wir von Libyens ehemaliger Basisdemokratie lernen?

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Encore une Fois … le Deluge?

Mai 22, 2019 3 Kommentare

Ah, ja, was kann man denn
all den Gutgläubigen
alles als gut glaubhaft
und akzeptabel vortagen,
vorsingen, vorsummen,
und dann aufbürden,
aufladen, aufbrummen?
Was hört sich da nicht alles an
als relativ „gut“… als vermeintlich
gut konzipiert, gut durchdacht,
gut konkretisiert, gut gemacht?
Es klang und klingt sinnvoll,
es wurde und wird dargestellt…
als würde jegliche Problematik, jegliche Krise,
jeglicher Konflikt entsorgt,
jegliche Kriegsgefahr entfernt…
für alle Zeiten in einer friedenshungrigen,
krisen- und kriegssaturierten,
permanent gefahrüberfluteten Welt…
Man solle sich keine Sorgen mehr machen…
denn es werde von nun an
für alles problemlos gesorgt…
alles sei von nun an vertraglich
geregelt und garantiert…
Man fühle sich gut abgesichert
und wohl geborgt…
Für alles gebe es von an
nur noch friedliche Lösungen,
konfliktfreie Alternativen…
eine sichere Überbrückung…
von sozialen Abgründen und chaotischen Tiefen…
alles ermöglicht und gütig getätigt
von guten Geistern… die wir alle
anflehten, suchten, und riefen…
Und dann entdeckt man hinterher
mit enormem Erstaunen,
Empören und Erstarren…
Abermaligem Murren und Raunen…
mithilfe listigem Palaver, kleveren Tricks
und totalitären Taktiken
hat man uns abermals verleitet,
verführt, reduziert, gezielt, bewusst
gemacht zum Narren?

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Demokratie: Die eigentliche Macht ist nicht mehr sichtbar

Rainer Mausfeld, emeritierter Professor für Allgemeine Psychologie

Der Vorteil der repräsentativen Demokratie für die Eliten ist, dass die Veränderungsenergie des Volkes sich darauf beschränkt, andere Hirten aus dem Personal der Herdenbesitzer zu wählen.

Die wahren Machtzentren sind kaum mehr sichtbar … Es gab eine gigantische Verschiebung der Macht hin zu Großkonzernen.

Prof. Dr. Rainer Mausfeld

Diese Zitate habe ich diesem auf den Punkt gebrachten Ausschnitt aus einem Vortrag von Herrn Mausfeld entnommen:

Dass immer mehr Menschen politikverdrossen sind, darf uns ob dieser repräsentativen Demokratie einer Parteienherrschaft, wo Gesetze zunehmend von den Konzernen durch ihre Lobbyisten in den Bundestag hineingeschrieben werden, zunehmend nicht mehr wundern. Er sieht eine Tiefenindoktrination wirken, die uns blind macht und die besseren Alternativen nicht mehr sehen lässt.

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Stakeholder-Demokratie

Januar 28, 2019 3 Kommentare

In heutigen Gesellschaften (leider in fast allen Gesellschaften des 21.Jahrhunderts) mag es zutreffen, dass „Die Völker und die Menschheit mit Sicherheit keine Führer, Chefs, Leiter sowie Regierungen brauchen.
Was sie aber sicherlich brauchen, sind nicht machtlose, apolitische und finanziell desinteressierte Begleiter, sondern eine Bürger-freundliche Demokratie, in welcher es durchaus politisch fähige Menschen braucht, welche den Bürger darin unterstützen, seine eigenen gesellschaftspolitischen Interessen bestmöglich wahrzunehmen.

Ich habe mit Blick auf diese Anforderungen ein möglichst gut funktionierendes und akzeptiertes gesellschaftliches Betriebssystem Demokratie ein Konzept entwickelt, welches ich als Stakeholder-Demokratie bezeichne und das die Stärken der direkten Demokratie und der deliberativen Demokratie nutzt.
Dieses Konzept möchte ich Gleichgesinnten sowie Kritikern der Demokratie (die ich hier in diesem Forum zu finden hoffe) zur Diskussion stellen.

Stakeholder Demokratie : Bessere Entscheidungsrechte der Bürger

Grundsatz:
Jedes Mitglied einer Gemeinschaft hat ein Recht auf bestmögliche Vertretung seiner Interessen (in der Gemeinschaft) mit genau 1 Stimme (der eigenen) bei allen Entscheidung, welche das Mitglied selbst und die Gemeinschaft betreffen.

Für politische Gemeinschaften (z.B. Staaten) gilt daher:
Jeder Bürger hat das Recht auf bestmögliche Vertretung seiner Interessen durch ein Mitentscheidungsrecht mit genau einer (1) Stimme (zum Beispiel seiner eigenen) bei allen „staatlichen Entscheiden“ (welche durch staatliche Instanzen im Namen des Volkes getroffen werden), von denen er betroffen ist. Dieses Mitentscheidungsrecht nimmt der Bürger wahr bei staatlichen Entscheiden

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Wie viel Bürgerbeteiligung steckt eigentlich im Getriebe unserer Gesellschaft, in unserer Demokratie?

Oktober 25, 2018 10 Kommentare

Geht das nur mir so, dass ich den Eindruck haben, dass sich die kritischen Stimmen zu unserer Demokratie häufen? Den Spruch Kurt Tucholsky zugeschriebenen Spruch dürfte wohl jeder kennen:

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.

Aus der jüngeren Zeit möchte ich Hagen Rether zitieren:

Das ist Demokratie… wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht!

Von einem Meisterschüler des Künstler Jospeh Beuys erfahren wir in einem Interview, das auf der Web-Seite des Vereins Mehr Demokratie veröffentlicht wurde:

Frage: Wie sehen Sie die jetzige Demokratie?
Das ist keine Demokratie. Sie nennt sich nur so. Was wir jetzt haben ist eine Parteiendiktatur. Und die Parteien wiederum stehen unter der Fuchtel mächtiger Hintergrundszusammenhänge wie der Finanzdiktatur und solcher Dinge.

Frage: Haben Abgeordnete nicht den Anspruch, jede Stimme zu repräsentieren?
Aber ja, deswegen wollen sie sich ja von mir wählen lassen. Aber sie können es nicht. Denn wenn ich Parteivertreter bin, muss ich die Interessen der Partei vertreten, weil ich ansonsten nicht mehr auf die Liste komme. Das System, in dem wir hier leben, ist undemokratisch.“

Die Wenigsten wissen, dass Jospeh Beuys sich intensivst mit unserer repräsentativen Demokratie auseinandergesetzt. Sein resultierendes Kunstwerk war eine Plastikeinkaufstasche, bedruckt mit einer Gegenüberstellung unserer auf Parteien fußenden Demokratie und der, wie er findet, wirklichen Demokratie: Weiterlesen …

Degradieren sich Viele selbst, wenn sie sich hinstellen und rufen: „Wir sind das Volk“?

September 4, 2018 33 Kommentare

Blick von Glessen auf Brauweiler vor Regenguss – Foto: Martin Bartonitz 2018

Ich möchte gerne einen Artikel hier nochmals bringen, der auf dem Blog What you read is what I’ve felt veröffentlicht wurde und eine interessante Perspektive auf den Begriff ‚Volk‘ wirft. Aber zuvor schauen wir auch noch, woher denn dieses Wort kommt und welche Bedeutung diesem früher zukam:

Der Ausdruck Volk (über mittelhochdeutsch volc aus althochdeutsch folc, dies aus urgermanisch fulka „die Kriegsschar“) ist erstmals im 8. Jahrhundert belegt und bedeutet „viele“. Zu Grunde liegt dieselbe indogermanische Wortwurzel, von der auch die Wörter „voll“ und „viele“ abgeleitet werden können; auf die ursprüngliche Bedeutung „Kriegsschar“, „Kriegerhaufen“ weist auch die slawische Wortwurzel pulk- hin, die allgemein als frühe Entlehnung aus dem Germanischen gilt, und später ins Deutsche mit spezieller Bedeutung als Pulk zurückentlehnt worden ist.

Der Begriff tönt bei mir ambivalent an. Einerseits ist eine Kriegsschar streitbar, eben nicht wehrlos. Auf der anderen Seiten ist das der Haufen, der zu gehorchen hatte. Und wenn wir schauen, dass ab dem 9. Jahrhundert die Leibeigenschaft = Sklaverei in Europa Einzug hielt und für 1.000 Jahre dafür sorgte, dass die Landesherrn ein Volk voller ‚folg-ender‘ Untertanen besaßen, dann hat das ein wenig gutes Geschmäckle. Und nun schauen wir uns mal an, wie der Kollege auf diesem Begriff herumkaut:

„Volk“ und „Bürger“ – Eine Unterscheidung (Quelle)

Ein „Volk“ ist ein Haufen von Menschen, die auf einem Platz herumstehen oder herumsitzen, während vorne ein Einzelner irgendwelche Sachen brüllt.

„Bürger“ sind die gleichen Menschen, wenn sie sich in ständig neu durchmischenden Kleingruppen wechselseitig austauschen, beraten, einander zuhören und dann gemeinsam Entscheidungen treffen, die besser sind als die, die irgendein Einzelner jemals hätte treffen können.

Ein Volk besteht niemals aus Bürgern.

Bürger bilden niemals ein Volk.

Man könnte den „Bürger“ geradezu auf folgende Weise definieren:

Ein „Bürger“ ist das Individuum, das einer Gemeinschaft angehört, die allen anderen Gemeinschaften übergeordnet ist, das aber zugleich als Teil dieser übergeordneten Gemeinschaft nicht in einer Masse untergeht, sondern das vielmehr mit seiner ganz speziellen Stimme gut hörbar bleibt und dessen aktiver Beitrag für das Zustandekommen und den Erhalt dieser Gemeinschaft als unerlässlich und unersetzbar gehalten wird.

„Volk“ und „Bürger“ sind keine Weiterlesen …

Das Parteiendilemma

Egal, was Parteien heute tun: Ob sie sich staatstragend geben oder ob sie vorspielen, sie seien „gegen das Establishment“ (um selbst ein Stückchen Establishment zu werden, aber eben nur ein Stückchen), sie können unter heutigen Bedingungen nur noch ein Stückchen vom Wahlkuchen gewinnen.

Dass wir daher „italienische Verhältnisse“ bekommen: Ein Parteiensystem mit immer noch mehr Parteien und keinerlei „Staatsparteien“ mehr „in der Mitte“, erscheint mir daher ausgemacht.

Ich mag ihn einfach, den Betreiber des Blogs What you read is what I’ve felt – Fallen philosopher’s writing, oder besser, die Analysen, die er macht, und seine Meinung, die er ob diesen kundtut. Also ab mit einem weiteren Artikel, der mir so richtig aus der Seele geschrieben ist:

Das Parteiendilemma (Quelle)

Viele glauben ja derzeit, die „konservativen“ Parteien in Europa müssten sich nur wieder beruhigen und einfach seriöse Politik machen, um Wählerstimmen zurückzugewinnen. Umfrageergebnisse wie zuletzt in Deutschland bestärken in dieser Annahme:

Thorsten Benner

@thorstenbenner

CDU/CSU at 29%: worst ever result in ARD Deutschlandtrend.
AfD at all time high: 17%.
„Grand coalition“ with worst ever combined CDU/CSU/SPD value: just 47%.

Thank you, Dobrindt/Seehofer/Söder.
Really, really well played.

Ich glaube das nicht. Ich halte es für realistischer anzunehmen, dass alle politischen Parteien mittlerweile in einer Dilemma-Situation feststecken, die dafür sorgt, dass sie, ganz gleich, was sie tun, Wählerstimmen verlieren und das Parteienspektrum immer mehr zersplittert, zerstückelt und zerfasert. Dass also die Zeit der „Volksparteien“ unweigerlich vorbei ist und auch nicht mehr zurückkehren wird.

Den Mechanismus hinter dieser Entwicklung stelle ich mir folgendermaßen vor:

Wenn Parteien extreme Meinungen vertreten, die eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit garantieren, werden sie unwählbar für den gemäßigten Teil der Bevölkerung, der die Masse der Wähler ausmacht.

Wenn Parteien aber gemäßigte Meinungen vertreten, die keine Grenzüberschreitungen beinhalten, kein Skandalpotential, verlieren sie ihren Markenkern. Die unmittelbare Frage, die sich damit verbindet ist: „Wofür genau brauchen wir diese Partei nochmal genau? Wofür steht sie?“

Letzteres ist in Deutschland der SPD passiert. Die Annahme, konservative Parteien müssten einfach nur cool bleiben und seriöse Politik machen (was auch immer das unter heutigen Bedingungen genau heißen soll) ist daher insofern unzutreffend, als sich die Mechanismen der Öffentlichkeit verschoben haben: Wer auf „Staatspartei“ macht, indem er tendenziell kompromissfähige oder gemeinwohlorientierte Politik vertritt, marginalisiert sich genauso selbst, wie es eine Partei tut, die mit Extrempositionen und gezielten Tabubrüchen Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Das Neue unserer Situation liegt darin, dass man mit solchen Weiterlesen …

Mit der neoliberalen Revolution ist der öffentliche Debattenraum kollabiert und damit die politische Intelligenz geschrumpft …

Prof. Dr. Rainer Mausfeld: „Während der neoliberalen Revolution wurden die Reichen durch die Sozialdemokraten systematisch von Beiträgen für die Gemeinschaft entlastet. Wir sprechen über 55 Milliarden € pro Jahr.“
Bild: entnommen aus seinem Vortrag, via Klick auf das Bild erreichebar

Das Gerechte ist nichts anderes als das für den Stärkeren Zuträgliche!
Platon, in der Staat

Wir hatten Herrn Mausfeld schon einige Mal hier hören können, immer wieder zum Thema, wie es  um unsere Demokratie steht, und warum das so ist, speziell das Meinungsmanagement ansprechend, das die wahren Mächte hinter unserem politischen Bühnenbild über ihre Medien befeuert (1, 2). In dem folgenden Beitrag geht Herr Mausfeld auf die aktuelle öffentliche Debattenkultur ein, die derzeit so im Argen liegt, dass von den Ideen der Demokratie als Schaffung einer Welt von Freien und Gleichen nichts mehr zu sehen sei.

Er führt dies auf eine schleichend stattgefundene Revolution der neoliberalen Ideologie zurück, bei der sogar die Sozialisten kräftigst mitgemischt haben. Er stellt dabei fest, dass dennoch viele ihrer Stammwähler noch immer meinten, dass sie ihnen wohlgesonnen seien. An dem folgenden Bild macht er klar, wie aus einem gesunden möglichen Debattenraum nur noch ein minimaler Teil des alternativlosen Denkens übriggeblieben ist:

Herr Mausfeld stellt dazu fest, dass ein großer Teil der Intellektuellen der Meinung ist, dass man das Volk nicht an wichtigen Entscheidungen beteiligen müsse: Weiterlesen …

Der Besitzstandsbewahrungsstaat: Ein Staat, den kein Mensch braucht

Skulptur auf der Museumsinsel Hombroich – Foto: Martin Bartonitz 2018

Ich habe gerade einen Blog gefunden, dessen Betreiber leider unbekannt bleibt, da ohne Impressum, der allerdings ein Schatz an Demokratieverständnis zu sein scheint. Gerne möchte ich den folgenden Artikel von dort auch hier nochmals veröffentlichen, stellt der doch nochmals klar, dass wir hier in Deutschland keine Politik und Demokratie in ihrem wirklichen Sinne vor uns haben, und aber einen Ausblick gibt, was es braucht, damit es so wäre:

Der Besitzstandsbewahrungsstaat: Ein Staat, den kein Mensch braucht

Immer wieder mal verweise ich gern auf die Studie zum Verhältnis von Vermögen und Einfluss in unserem derzeitigen politischen System, die von der Bundesregierung in Auftrag gegeben und 2016 veröffentlicht wurde.

Verkürzend gesprochen darf es durch diese Studie als wissenschaftlich erwiesen gelten, dass vermögende Menschen einen beträchtlichen Einfluss auf die politischen Entscheidungen in unserem Staat haben, während Menschen ohne Vermögen keinerlei Einfluss auf diese Entscheidungen haben – und dass unabhängig davon, welche Parteien wir wählen und welche davon eine Regierung bilden.

Das ist ein Armutszeugnis für unseren Staat, den wir zwar „Demokratie“ nennen, bei dem wir uns aber auf der Grundlage dieser Ergebnisse ernsthaft Gedanken machen müssen, ob er auch tatsächlich eine Demokratie ist. Denn wenn nur vermögende Menschen die faktischen politischen Entscheidungen bestimmen bzw. nur ihre Einstellungen und Erwartungen sich in ihnen wiederfinden, muss man von einer Plutokratie oder Oligarchie sprechen.

Zudem könnte man an dieser Stelle dafür argumentieren, dass kein Mensch, kein Bürger einen solchen Staat überhaupt braucht.

Denn Menschen mit großem Vermögen brauchen den Staat tatsächlich nicht: Sie können alle ihre Bedürfnisse sehr leicht mittels ihrem Vermögen befriedigen, oft besser als durch staatliche Institutionen und Mittel.

Die Menschen dagegen, die den Staat bräuchten, haben keinerlei Einfluss auf sein Handeln, seine Entscheidungen, seine Gesetzgebung.

Aber das ist natürlich arg schnell geschossen. Denn unser Staat leistet ja auch in seinem jetzigen Zustand sehr viel: Den Reichen unter uns garantiert er ihr Eigentum und legitimiert es, so dass sie nicht um ihr Leben und ihren Besitz fürchten müssen, während andere, die mit ihnen im gleichen Gemeinwesen zusammenleben, so viel weniger haben. Er sorgt dafür, dass sie sich nicht hinter hohen Mauern mit Stacheldraht verschanzen müssen. Und er sorgt dafür, dass sie sich keine Privatarmeen aufbauen müssen. Okay: Keine so großen Privatarmeen wie nötig wären, wenn es den Staat in seiner heutigen Form nicht gäbe.

Und den Armen gibt der Staat ein Weiterlesen …

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Declaration of Dependence, Depravity, and Degradation

Juli 6, 2018 6 Kommentare
Here are  words to make you think…
Words not to confound and confuse…
Words written to provoke,
to arouse and enrage
to agitate and annoy…
Words of wanton wickedness…
Words of inhumanity and immorality…
Words for the moment when unjustly coerced
you can rightfully stand to resist and refuse…
Words to cause profound concern…
Words to read and reasonably to reflect upon…
Words to dissect, top sort, select, and discern…
Words to challenge, to confront, and engage…
Words to deny, to denounce, to condemn, to defy…
Words to resist, to resent, to reject…
Words no right-minded,  right-thinking,
honest and honorable, sane. sober, or sensible,
really humane person would wish
to subscribe to and to make their own…
to accept, to keep, to protect, or defend…
Words with which to confront
the arrogant and ignorant with their rodent rants…
Words of implied purposeful protest
to be able to resist those with a crass creed of crudeness,
of moral corruption, callousness, and cunning…
Words of contentiousness and contempt…
Words as valid verbal weapons of war
in the daily battles and struggles
against dictators, demagogues, and tyrants…
Whenever confronted and coerced by commands
based on deception, deviousness, dishonesty and dishonor
based on felonious, totalitarian fraud, and absolute inhumanity,
there is no compelling, justified force to comply…
Instead, you are within your legitimate human rights,
in fact, it is a profound inner drive and moral demand,
to reason, to reflect, to think for yourself,
and whenever needed and necessary
to stand, to resist, and passionately to defy!
Use the means provided by constitutional law…
Resist with passionately peaceful means…
Resist without violence….
However, do not just stand still…
to absorb the callous kicks,
the bullying, belligerent blows…
to take it without commentary…
and in utter resignation…
directly on the jaw.
Stand for humanity.
Stand for decency.
Stand for morality.
Stand for equality.
Stand for justice.
Stand for equity.
Stand to resist.
Stand to deny.
Stand to defy.
Stand with courage!
Stand without fear!
Stand and deliver!

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