Archiv

Posts Tagged ‘Souveränität’

Über den Staatsbankrott …

Titelseite des Kölner Stadtanzeigers vom 15.01.2021

Meine Frau kam heute morgen von ihrer Nachtschicht und begrüßte mich mit diesen Worten, während ich noch meine Bettdecke über den Ohren hatte: „Heute haben sie die Titelseite voller Kreuze wegen der vielen Corona-Toten. Es wird nun noch mehr Panik geschürt.“. Ich sah gestern schon andere Bilder von Räumen mit übereinander gestapelten Särgen, die gleichermaßen die Angst schüren sollen.

Nach dem Frühstück wollte ich noch kurz schauen, ob was auf Facebook für mich kam, und ja, da war ein Text, den mir Patrick Smith eingestellt hat mit seiner kurzen Sicht der Dinge, die ich gerne ins Regal stellen möchte. Es innert mit unter anderem auch an einen Text, den ich schon vor langer Zeit schrieb (Die Matrix Staat als Menschenfarm?):

1) Das, was hier läuft, ist der „Staatsbankrott“ sofern man eine Firma die „Staat“ spielt als „Staat“ bezeichnen möchte. Siehe die Eintragung ins Firmenregister für Deutschland / Österreich

2) Alles „Geld“ besteht aus Krediten, daher SCHULDEN. Es gibt kein „Geld“ im eigentlichen Sinne als Wertträger, sondern nur als wertlose Zahlen in Computern und Papierschnipseln als Glaubenssache.

3) Die meisten sog. „Staaten“ hängen am Finanzsystem der USA für die Finanzierung über Kredite ihres finanziellen Bedarfes. Manchen direkt manche indirekt. Daher kann von „Souveränität“ keine Rede sein.

Es ist, wie wir denken, ein vernünftiges Prinzip, dass, wenn eine Regierung Partner wird in einem Handelsunternehmen, sie sich selbst, soweit es die Transaktionen dieses Unternehmens betrifft, von ihrem souveränen Charakter trennt und den eines privaten Bürger einnimmt. Anstatt an dieses Unternehmen seine Privilegien und Vorrechte zu übertragen, sinkt sie auf das Niveau derjenigen, mit denen sie sich selbst assoziiert und übernimmt den Charakter, der ihren Geschäftspartnern zusteht und dem Geschäft, welches durchgeführt wird. Als ein Mitglied eines Unternehmens, eine Regierung agiert niemals als Souverän. Sie handelt lediglich als Mitglied einer Korporation, und übt keine weiteren Befugnisse aus, als diejenigen, die ausdrücklich im Gründungsakt festgelegt sind.

Bank of United States v. Planters‘ Bank of Georgia 22 U.S. 904 (1824), US – Supreme Court
Weiterlesen …

„Besetztes“ Deutschland – warum Deutschlands Souveränität immer noch eingeschränkt ist …

In Deutschland herrscht aktuell eine heftige Kontroverse darüber, ob Deutschland ein souveräner Staat ist und inwiefern seine Außenpolitik auch heute noch von den USA diktiert ist (siehe u.a. Kanzlerakte). Wegen der bis heute andauernden ausländischen Militärpräsenz heißt es oft, Deutschland sei faktisch „noch immer besetzt“. In dem folgenden Video erfahren wir im Detail, was genau unsere Regierung behindert, frei zu entscheiden. Zum Video ist zu lesen:

Zur Erinnerung: Nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahr 1945 war Deutschland von Millionen Soldaten der Siegermächte USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion besetzt. In einem „Besatzungsstatut“ vom 10. April 1949 wurden die rechtlichen Schranken festgelegt, die der staatlichen Souveränität der am 23. Mai 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland gesetzt waren. Die Pariser Verträge von 1954, die 1955 in Kraft traten, beendeten das Besatzungsstatut und verliehen der Bundesrepublik die sogenannte „innere Souveränität“, die durch alliierte Vorbehaltsrechte eingeschränkt war. Neben dem Recht auf die Stationierung von Streitkräften existierten aber noch weitere Vorbehalte.
Der am 15. März 1991 in Kraft getretene Zwei-plus-Vier-Vertrag machte den Weg für die Wiedervereinigung Deutschlands frei. Der als Souveränitätsvertrag bezeichnete Vertrag regelt die außenpolitischen Aspekte wie auch die sicherheitspolitischen Bedingungen der deutschen Vereinigung. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag sollte die vollständige Souveränität Deutschlands regeln, da ein gesonderter Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg nicht abgeschlossen wurde. Der Vertrag wurde zwar hinsichtlich seiner Wirkung als Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges behandelt, jedoch ausdrücklich nicht als Friedensvertrag bezeichnet.

Obwohl der Zwei-plus-Vier-Vertrag die volle innere und äußere Souveränität des vereinigten Deutschlands herstellen sollte, blieb die ausländische Militärpräsenz bis auf den heutigen Tag bestehen. Warum das so ist, erfahren wir in dem folgenden Interview:

Da dürfen wir uns wohl nicht wundern, wenn unsere Regierungen sich brav Schritt für Schritt mehr in die Kriege der USA/NATO hineinziehen lassen. Und unsere Jungs und Mädels stehen auch schon wieder vor den Türen der Russen … (siehe). Wie hörten wir von dem einen oder anderen alten, deutschen Politiker

Vom deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.

Das waren noch Zeiten …

Kosten unserer fortdauernden Besatzung

Weiterlesen …
%d Bloggern gefällt das: